Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kunden (ANB-K) sopea GmbH

(Stand 06/2024)

1. Geltung 
1.1. Diese Bedingungen gelten für unsere webbasierten IT-Plattform „sopea.com“ - Produkt genannt - sowie alle im Rahmen der Zusammenarbeit erbrachten und gelieferten Dienstleistungen/Produkte und für Kunden, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) oder juristische Personen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich- rechtliche Sondervermögen sind.

1.2 Es gelten ausschließlich diese Bedingungen sowie die ergänzenden Regelungen, insbesondere die auf unseren Internetseite „www.sopea.com“ inkl. aller URL Subdomains wie z. B. „www.jobboard-ba.sopea.com“ und Unterseiten angegebenen Produktpreise, bzw. die mit Kunden in Verträgen festgehaltenen Vereinbarungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluss/“Kostenfreitesten“/
Vertragsverhältnis  
2.1. Mit der durch den Kunden selbstständig (Selbstregistrierung) oder in seinem Auftrag (E-Mail, Nutzungsvereinbarung) durchgeführten Erstellung (Registrierung im Kundenauftrag) eines „sopea“-Kundenportals oder mit dem Abschlusseiner individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ kommt ein verbindlicher Vertrag zustande, der dem Kunden die Nutzung des „sopea“-Kundenportals ermöglicht. Die aktive Nutzung der im Kundenportal zur Verfügung gestellten Produkte/Leistungen durch den Kunden benötigt in den angebotenen und vom Kunden registrierten „Online-Tarife“ keine einzelnen, separaten Bestellungen mehr. Eine Auftragsbestätigung durch uns an den Kunden über die einzelne Nutzung von Produkten/Leistungen erfolgt grundsätzlich nicht. Der Kunde kann seine Rechte aus der Registrierung bzw. der „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ nicht auf Dritte, wie z. B. andere Kunden, übertragen.  

2.2. Durch Anklicken von „Kostenfrei testen“ gelangt der Kunde zur jeweiligen produktbezogenen Online-Registrierung für die „Kostenfrei testen“ Phase. Sobald er die Registrierung durch die Bestätigung der persönlichen E-Mail (E-Mail-Authentifizierung) abschließt, wird ihm für die Testphase (Zeitraum laut Produktwebseite) ein kostenfreies Produkt-Kundenportal zur Verfügung gestellt. Während dieser Zeit kann er das Produkt im jeweiligen Paketumfang kostenfrei nutzen. Die „Kostenfreitesten“-Phase gilt pro Unternehmen nur einmal. Eine zweite „Kostenfrei testen“-Phase ist ausgeschlossen. Wir behalten uns das Recht vor, die „Kostenfrei testen“-Phase jederzeit und aus beliebigem Grund vorzeitig zu beenden. Dies gilt vor allem bei verschleierten oder falschen Angaben zum Unternehmen, über die das Testkundenportal registriert wird (z. B. falsche Identität oder E-Mail-Adressen).  

2.3. Der Kunde kann seine Testphase automatisch vor Ablauf der Testphase in eine unbegrenzte Nutzungsvereinbarung überführen. Hierfür reicht eine Nachricht über das Kundenportal, oder alternativ auch per E-Mail an kundenservice@sopea.com.
Mit dem Ablauf der Testphase endet die „Kostenfrei testen“-Phase automatisch und das Kundenportal wird deaktiviert und gelöscht. Der Kunde kann sein Kundenportal jederzeit binnen dreißig (30) Tagen nach dem Auslauf der Testphase reaktivieren. Zur Reaktivierung des Kundenportals reicht eine Nachricht über das Kundenportal, alternativ auch per E-Mail. Nach Zugang der E-Mail zur Weiternutzung von „sopea“ nach der kostenfreien Testphase, fallen frühestens nach dem Ablauf der kostenfreien Testphase für die weitere Nutzung die jeweils gültigen Nutzungsentgelte für das vom Kunden registrierte Paket gemäß gültiger Preisliste an. Nach Ablaufvon dreißig (30) Tagen nach Ende der kostenlosen Testphase wird das „sopea“ Kundenportal (inklusive sämtlicher Firmen-, Stellenprojekt-, Bewerbungs-, Mitarbeiterdaten und Dokumente) endgültig gelöscht, wenn keine Reaktivierung durch den Kunden stattfand. Sämtliche Firmen-, Stellenprojekt-, Bewerbungs-, Mitarbeiterdaten und Dokumente können dann nicht wiederhergestellt werden. 

2.4.  Der Wechsel in einen höherwertigeren Tarif (Upgrade) ist jederzeit zum Anfang eines Folgemonats möglich. Ein Wechsel in einen kleineren Tarif (Downgrade) ist im laufenden Vertrag nicht möglich, sondern erfordert die Kündigung des laufenden Vertrags unter Einhaltung der jeweiligen Kündigungsfrist. Von uns für den Kunden verauslagte Anzeigenkosten bei den „sopea Medienpartnern“ (z. B. für Anzeigenkosten) sind nach Rechnungsstellung unverzüglich durch den Kunden zu begleichen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt.

3. Leistungen 
3.1. Wir erbringen oder liefern die auf unseren Produktseiten beschriebenen bzw. in der Nutzungsvereinbarung und in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Dienstleistungen/Produkte. Unsere Leistungen im Bereich der Online-Potenzialanalyse (Online-AC) beinhalten keine Dienstleistungen in den Bereichen der medizinisch/klinischen Psychologie und Analysediagnostik menschlicher Erkrankungen (wie z. B. Krebs, Depression, Alkohol). Darüber hinaus gewährleisten wir generell nicht die Gültigkeit von Testwerten für analysierte Bewerbungs- oder Mitarbeiterprofile.

3.2. Der Kunde darf sein Kundenportal mit den darin enthaltenen Produkten/Leistungen durch die vertraglich vereinbarten Unternehmen/Tochtergesellschaften und an den vereinbarten Firmenstandorten des Kunden sowie mit der vereinbarten Anzahl von Benutzern nutzen. Es ist ferner nur die firmeninterne Nutzung erlaubt, insbesondere ist eine Nutzung für Dritte (sogenanntes Agenturgeschäft) ausgeschlossen. Eine Zuwiderhandlung ist eine grobe Vertragsverletzung und berechtigt uns zur sofortigen Sperrung des Kundenportals und außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Wir behalten uns ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

3.3. Wir können unsere Produkte/Leistungen jederzeit erweitern, einschränken oder sonst ändern, insbesondere aus technischen oder rechtlichen Gründen. Erhebliche Änderungen werden wir dem Kunden mindestens einen Monat vor Einführung anzeigen. Kunden mit einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden “können bei erheblichen Änderungen - mit einer deutlichen Leistungsreduzierung - die Nutzungsvereinbarung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsanzeige zum Zeitpunkt der Einführung der Änderung außerordentlich kündigen.

3.4. Leistungstermine und -fristen sind, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, unverbindliche Plantermine und -fristen und gelten nur annähernd.

3.5. Soweit unsere Leistungen ganz oder teilweise über eine Internetverbindung erbracht werden, stellen wir die Leistungen auf Rechnern (Servern) im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit. Der Kunde wird die Verbindung zu den Rechnern über das Internet auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung selbst herstellen.

3.6. Der Kunde anerkennt, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten insbesondere des Internets (World Wide Web; www.) eine umfassende Verfügbarkeit (100 %) der Leistungen für den Kunden nicht gegeben sein kann und daher von uns nicht geschuldet ist. Für die technische bzw. zeitliche Verfügbarkeit von Datenleitungen (ISDN, DSL, Glasfaser, etc.) übernehmen wir grundsätzlich keine Gewähr.

3.7. Wir sind jederzeit berechtigt, Wartungsarbeiten aller Art (z. B. laufende systemseitige Updates, Wartung- und Entwicklung, Softwarepflege etc.) durchzuführen. Während dieser Wartungsarbeiten kann das System - ganz oder teilweise - vom Kunden, seinen Benutzern oder von Bewerbern/Mitarbeitern für Projekte des Kunden nicht genutzt werden. Dem Kunden steht für die Zeit der Wartungsarbeiten keine Minderung, auch nicht zeitanteilig, des vereinbarten Produkt-/Nutzungsentgeltes zu.

4. Datenschutz/Vertraulichkeit von Personendaten/Forschung und Entwicklung
4.1. Wir sind grundsätzlich als Auftragsverarbeiter nach § 28 DSGVO tätig und verarbeiten Daten, die wir von dem Kunden erhalten, in dessen Auftrag weisungsgebunden und ohne Ermessensspielraum. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten im Rahmen der Auftragsverarbeitung sind als Anlage zur Softwarenutzungsvereinbarung in einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) festgelegt. Dieser ist für jede Gesellschaft des Kunden separat im Kundenportal zu bestätigen. Für die ordnungsgemäße Aktivierung der AVV im Kundenportal ist der Kunde selbst verantwortlich.

4.2. Soweit der Kunde uns Daten, insbesondere personenbezogene Daten, außerhalb der Auftragsdatenverarbeitung übermittelt, stellt er sicher, dass er sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhält, insbesondere die Daten gemäß Datenschutzgesetz behandelt und nur insoweit und solange nutzt und speichert, wie gesetzlich vorgesehen.

4.3. Wir stellen organisatorisch sicher, dass nur ein kleiner, ausgewählter Kreis von Mitarbeitern Zugriff auf Kunden-/Personendaten hat. Die Weitergabe von personenbezogenen Einzeldaten und -ergebnissen bzw. daraus resultierende Informationen an Dritte - ausgenommen eigenen Tochterunternehmen - ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere mögliche Wettbewerber des Kunden bzw. weitere Kunden von uns. Die Vertraulichkeit besteht auch nach Abschluss der Zusammenarbeit fort.

4.4. Der Kunde legt in seinem Kundenportal fest, welche Personen ein Benutzerprofil erhalten und die Daten/Ergebnisse einsehen dürfen. Der HR-Systemadmin des Kundenportals ist für die laufende Pflege (Anlage, Löschung, etc.) seiner Benutzerprofile und seiner Benutzerverwaltung selbstverantwortlich. 

4.5. Die über das Kundenportal abgefragten Meinungen, z. B. am Ende einer Bewerbung (Bewerbungsfeedback) sowie die statistischen Daten werden zum Zwecke der Optimierung und systematischen Weiterentwicklung von und insbesondere deren psychologischen Analyseverfahren in unserer eigenen Marketing bzw. Forschungs- und Entwicklungsabteilung anonymisiert ausgewertet, verdichtet und teilweise in Form von wissenschaftlichen Studien anonymisiert veröffentlicht (bei Nennung von Kunden muss der Kunde vor der Veröffentlichung zustimmen). Der Kunde partizipiert an diesen Studien in Form einer laufenden Optimierung der Testverfahren sowie eines Know-how-Transfers (Best Practice). Es besteht kein Anspruch auf diese Informationen für den Kunden.

4.6. Wir sind laut § 7 Abs. 3 UWG dazu berechtigt, die E-Mail-Adresse, die der Kunde bei seiner Registrierung/Bestellung angegeben hat, zum Zwecke der Direktwerbung für unsere eigenen Produkte und Dienstleistungen zu verwenden. Falls der Kunde keine Direktwerbung (mehr) erhalten möchte, kann er jederzeit widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchs benötigen wir ein Schreiben per E-Mail an kundenservice@sopea.com unter Angabe der Kundenportalnummer, Firmendaten und der E-Mail-Adresse, die bei der Registrierung/Bestellung angegeben wurden.

5. Zahlungsbedingungen/Bankeinzug/
Zustimmung zur Lastschrift 
5.1. Der monatliche Rechnungsbetrag wird durch Rechnung (PDF oder Post) oder bei Vorlage einer Lastschriftermächtigung durch Banklastschrift bei der uns bekannten oder im Kundenportal hinterlegten Bankverbindung beim Kunden eingezogen. Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, die fälligen Rechnungsbeträge einzuziehen und sorgt für eine ausreichende Deckung dieses Kontos. Der Kunde stimmt zu, dass wir Rechnungen per E-Mail versenden dürfen. Eventuelle Gebühren für Rücklastschriften wegen Rückgabe z. B. aufgrund von Unterdeckung gehen zu Lasten des Kunden. Für Kunden der Online-Tarife „Digitale Rekrutierung“ und „Digitale Personalverwaltung“ ist das Nutzungsentgelt am 01.01. des Jahres im Voraus für das gesamte Kalenderjahr zur Zahlung fällig. Bei einem unterjährigen Start der Vereinbarung erfolgt die Rechnungsstellung zeitanteilig am ersten Tag der Nutzung nach der kostenfreien Testphase für das restliche Jahr im Voraus. Im Falle einer Kündigung erstatten wir den Differenzbetrag aus der Jahressumme zurück. Optionale Leistungen, die nicht im Paket inklusive sind, sind sofort zur Zahlung fällig. Anzeigenaufträge an die „sopea Medienpartner“ werden von uns auf Agenturbasis verauslagt, dem Kunden sofort nach Auftragserteilung in Rechnung gestellt und sind sofort zur Zahlung fällig.

5.2. Für Kunden mit einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ (Individualkunden) erfolgt die Abrechnung auf Basis dieser Nutzungsvereinbarung. Bei monatlich vereinbarten Zahlungen sind die vereinbarten Beträge mit einem Aufschlag zum 01. eines jeden Monats fällig und bis spätestens 15. eines jeden Monats auf unser Bankkonto zu überweisen.

5.3. Übernehmen wir für Kunden die Beauftragung von Medienpartnern (z. B. das Schalten von Stellenanzeigen aus „sopea“ heraus), werden wir die dafür anfallenden Anzeigenkosten dem Kunden umgehend in Rechnung stellen.

5.4. Im Zweifelsfalle gilt, dass unsere Produkte, Dienstleistungen sowie evtl. angefallene Auslagen und Reisekosten mit Rechnungserhalt, ohne Abzug, unmittelbar zur Zahlung fällig sind.

5.5. Der Kunde darf nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Wir sind berechtigt, Leistungen zurückzuhalten (z. B. durch Beschränkung oder Unterbrechung des Zugriffs auf unser System), wenn der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist; sonstige Rechte und Ansprüche unsererseits bleiben unberührt.

5.6. Bei Zahlung in Form von Order-/Verrechnungsschecks berechnen wir - pro Scheck - eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,-- EUR zzgl. der gesetzlichen MwSt.

6. Haftung 
Unsere Haftung wegen leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch durch gesetzliche Vertreter und Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen - ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Wir haften jedoch unbeschränkt für schuldhaft von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, Verrichtungs-/Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Kunden an Leib, Leben und Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige für uns unvorhersehbare Umstände, insbesondere Lieferstörungen, Streik, Aussperrung, bei uns oder unserer Lieferanten, befreien uns für die Dauer der Störung sowie einer angemessenen Anlaufzeit - auch während eines bereits vorliegenden Verzugs - von unserer Leistungsverpflichtung. Wird durch die genannten Umstände unsere Leistung unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar, werden wir von unseren Vertragspflichten frei. Schadensersatzansprüche des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen.

8. Nutzung des Firmenlogos des Kunden/Nennung von Kundenreferenzen
Wir dürfen zum Zwecke der Weiterempfehlung den Namen und das im Kundenportal durch den Kunden hochgeladene Firmenlogo des Kunden unentgeltlich auf unseren Werbe- und Marketingmaterialien nutzen. Des Weiteren dürfen wir zu diesem Zwecke Bilder und Grafiken von der jeweiligen Website des Kunden verwenden. Eine namentliche Nennung von Ansprechpartnern des Kunden erfolgt nur nach einer Zustimmung dieser Person.

9. TLS-Verschlüsselung/Benutzerzugang/
Zugangssicherung
Die Datenverbindungen zum Kundenportal des Kunden sind mit dem hybriden Verschlüsselungsprotokoll TLS (Transport Layer Security) versehen und damit für Dritte nicht einsehbar. Darüber hinaus stellen wir pro Kunde einen kundenspezifischen „ID-Link“ zur Verfügung, mit dessen Funktion die vom Kunden autorisierten Benutzer mit ihrem Benutzernamen sowie einem persönlichen Passwort auf das Kundenportal des Kunden zugreifen können. Der Kunde sowie die Benutzerprofile des Kunden haben den kundenspezifischen „ID-Link“, das Benutzerkennwort sowie das persönliche Passwort vor dem Zugriff Dritter zu schützen, es regelmäßig zu ändern, bzw. sofort zu ändern, wenn ein Dritter davon Kenntnis erlangt haben könnte. Für die Löschung von Benutzerdaten ist der HR-Systemadmin des Kunden selbst verantwortlich. Die Datenverbindungen für die Bewerber-/ Mitarbeiterzugänge („ID-Link“, für die Durchführung der Analysen) sind ebenfalls mit dem hybriden Verschlüsselungsprotokoll TLS (Transport LayerSecurity) versehen. Der Zugriff der Bewerber und Mitarbeiter auf erfolgt jeweils über einen kunden-/projektspezifischen „ID-Link“.  

10. Zusatzvergütungen/Vergütungs-/
Entgeltanpassung/ Zugriffs-/Nutzungsdauer/Anzeigennutzung
Der Kunde kann unsere Dienstleistungen/Produkte nur innerhalb der vertraglich vereinbarten jährlichen Mengenkontingente (z. B. Firmen-/Standorte, Anwenderlizenzen, Stellenanzeigen, Bewerbungs-/Mitarbeiterspeicher, Potenzialanalysen sowie Datenspeicher) verwenden. Für Mengenüberschreitungen sind wir berechtigt, die in der jeweils gültigen Preisliste genannten Entgelte als pauschales Nutzungsentgelt zusätzlich zum fälligen Nutzungsentgelt zu berechnen.

Für die Bereitstellung der Speicherkapazität (Cloud-Gesamtdatenspeicher) zum Beispiel für die Vorlagen (Bildmotive, E-Mail-Texte, etc.), der Mitarbeiterdaten (Mitarbeiterprofile: neu/aktiv/ehemalig/archiviert), der digitalen Personalakte (DPA), des Dokumenten-Managementsystem (DMS), etc. ist eine Datenmenge von 100 MB pro Mitarbeiterprofil (inklusive Datensicherungen) sowie der zusätzliche Datenspeicher kalkuliert und steht als Gesamtdatenspeicher dem Kundenportal zur Verfügung. Wird die Speicherkapazität des Gesamtdatenspeichers überschritten, so werden ab dem Monat der Überschreitung bis zum Ende der oben gewählten Vertragslaufzeit, zusätzlich zum monatlichen Nutzungsentgelt, aktuell 5,-- EUR pro angefangenem GB gespeicherter Mehrdaten und Nutzungsmonat berechnet. Die Erweiterungen kann der HR-Systemadmin kostenpflichtig erweitern/buchen. Wir behalten uns jederzeit vor den vorgenannten Preis anzupassen. 

Wir sind berechtigt, das monatliche Nutzungsentgelt während der Laufzeit des Vertrages anzupassen. Dieses gilt insbesondere dann, wenn in der Anpassung vorangehenden 12 Monaten die Mengen um mehr als 10 % von der vertraglichen Vereinbarung abweichen. Für den Fall, dass die Anpassung mehr als 25 % des bisherigen Nutzungsentgeltes ausmacht, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht, das er mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Kalendermonats nach Zugang der Anpassung schriftlich ausüben kann.

Im monatlichen Nutzungsentgelt sind die laufende Systembereitstellung, die laufende Systemwartung, die laufenden Softwareupdates, der technische Support sowie der Anwendersupport für den HR-Systemadmin, die weiteren HR-Admins sowie die HR-Anwender enthalten.

Sofern eine individuelle „Nutzungsvereinbarung mit dem Kunden“ besteht, erhöht sich - zur Sicherstellung der jährlich steigenden Grundkosten für die softwareseitige Systemwartung- und Softwareentwicklung und Browserkompatibilität - das monatliche Nutzungsentgelt ab dem folgenden Kalenderjahr jährlich zum 01.01. eines Jahres um aktuell 9,35 %. Bei einem Vertragsstart zwischen dem 01.10. und 31.12. des Jahres, erhöht sich das monatliche Nutzungsentgelt erst ab dem übernächsten Kalenderjahr um aktuell 9,35 %.

Anzeigenaufträge an Medienpartner werden von uns technisch abgewickelt bzw. vermittelt und von uns auf Agenturbasis verauslagt. Die Anzeigenrechnung wird von uns an den Kunden berechnet (gem. Ziffer 5.3). Der Kunde tritt eine gewährte Agenturprovision unwiderruflich an uns ab. Er stellt uns von allen Ansprüchen der Medienpartner frei. Wir haften nicht für die Anzeigenschaltung des Kunden.

11. Vertragslaufzeit, Kündigung
11.1. In den Online-Tarifen von „sopea“ ist die Vertragslaufzeit unbefristet. Der Kunde kann die Nutzung jederzeit mit einer Frist von zwei (2) Wochen zum Quartalsende beenden, wir können die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende kündigen.

11.2. Besteht eine individuelle „Nutzungsvereinbarung mit dem Kunden“ mit einer vom Kunden gewählten Erstvertragslaufzeit und einem fest vereinbarten monatlichen Nutzungsentgelt, so verlängert sich diese Vereinbarung automatisch jeweils wie folgt:

- Erste Verlängerung der Nutzungsvereinbarung: um 12 Monate,
- Zweite Verlängerung der Nutzungsvereinbarung: um 18 Monate,
- Verlängerungen der Nutzungsvereinbarung danach jeweils: um 24 Monate. 

Der Kunde kann der ersten Verlängerung mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Vertragsende widersprechen, der zweiten mit einer Frist von 6 Monaten und der dritten und allen folgenden Verlängerungen mit einer Frist von 9 Monaten, ebenfalls jeweils zum Vertragsende. Wir können den Verlängerungen mit den selben Fristen widersprechen.

Im Falle einer individuellen Vertragsanpassung wird eine weiterführende Vertragslaufzeit vereinbart. Diese beeinflusst nicht die unter 11.2. genannten Kündigungsfristen.

Im Falle einer automatischen Vertragsverlängerung nach Ablauf der Erstvertragslaufzeit (Rückfallklausel) erhöht sich das monatliche Nutzungsentgelt bei Verträgen mit einer Erstlaufzeit von 24-60 Monaten ab dem 1. Monat der Vertragsverlängerung pauschal um 10%. Diese automatische Anpassung des monatlichen Nutzungsentgeltes gilt so lange, bis eine Vertragsanpassung vereinbart wird.

11.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung einer befristet oder unbefristet abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wir können die Nutzungsvereinbarung mit dem Kunden aus wichtigem Grund kündigen, zum Beispiel wenn der Kunde eine von uns gestellte Rechnung auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht ausgeglichen hat oder der Kunde seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen Insolvenzantrag gestellt worden ist.

11.4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (z. B. E-Mail oder Post). 

11.5. Mit der Deaktivierung des Kundenportals bzw. der Beendigung der Nutzungsvereinbarung hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf sein Kundenportal und seine Daten. Die Kundendaten (ausgenommen sind anonymisierte Meinungsabfragen sowie die statistischen Daten gem. Ziffer 4.5) werden spätestens 90 Tage nach Vertragsbeendigung, frühestens jedoch 8 Wochen nach dem letzten Zahlungseingang durch uns unwiderruflich gelöscht. 

11.6. Ein Angebot zu niedrigerem Preis als in der Preisliste angegeben ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig. Es gilt grundsätzlich nicht für weitere Kunden oder Interessenten. Angebote zur Annahme von Nutzungsvereinbarungen für Kunden sind zeitlich befristet.

12. Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf Jobbörsen
12.1. Im Rahmen der Nutzung unserer Dienstleistungen und Produkte ist der Kunde berechtigt, seine Stellenanzeigen auf unserer eigenen Stellenbörse oder auf von uns betriebenen Stellenbörsen zu veröffentlichen.

12.2. Wir behalten uns ausdrücklich vor, vom Kunden bereits im Internet veröffentlichte Stellenanzeigen wieder zu entfernen, soweit die veröffentlichten Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Wir sind zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit wir wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstöße in Anspruch genommen werden, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde uns auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

12.3. Für Stellenanzeigen, die auf Seiten geschaltet oder genutzt werden, die nicht von uns betrieben werden, können zusätzliche Beschränkungen und Anforderungen gelten. Wir weisen darauf hin, dass in anderen Ländern auch bestimmte gesetzliche Vorgaben und Verbote für Stellenanzeigen bestehen können. Diese sind einzuhalten. Konkrete Informationen über weitere Anforderungen und Beschränkungen für die nicht von uns betriebenen Seiten teilen wir gerne auf Nachfrage mit. 

12.4. Dem Kunden ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Inhalte von Suchmaschinen wie Google und anderen durchsucht werden und diese Suchmaschinen die veröffentlichten Inhalte bei sich archivieren. Wird eine Anzeige von einer Suchmaschine archiviert, sind wir nicht dafür verantwortlich und Forderungen auf Löschung der archivierten Daten sind an die Suchmaschine zurichten.

13. Vertraulichkeit/Urheberrecht/Marken-/
Patentschutz 
Der Kunde anerkennt unser technisches und fachliches Know-how, das damit verbundene Urheberrecht sowie bestehende Marken-/Patentschutzrechte. Der Kunde wird unsere Leistungen, insbesondere alle „sopea“ Funktionalitäten und Berichte und alle anderen Ergebnisse vertraulich behandeln, nur im Rahmen des Vertragszwecks verwenden und Dritten nicht offenbaren. Erhält der Kunde von uns einen individualisierten „iframe-Code", so gilt folgendes: Der Kunde erhält den „iframe-Code“ nur für eine einzige genau bezeichnete Internetseite (URL) und darf diesen nur auf dieser Internetseite/URL einbinden. Jede weitere Änderung oder sonstige Bearbeitung des „iframe-Code“ ist ebenso ausdrücklich untersagt sowie die Einbindung in andere Internetseiten/URL, die Vervielfältigung und die Weitergabe an Dritte. Jede Jobbörse hat ihre individuelle Lizenznummer, die im Quellcode des „iframe-Code“ ausgewiesen wird. Eine Einbindung des „iframe-Code“ auf einer anderen Internetseite ist daher technisch nicht möglich. Die Breite der Jobbörse und die restlichen Quellcode angaben des „iframe-Code“ dürfen auch deswegen nicht geändert werden, da ansonsten die Funktionalität nicht mehr gegeben ist. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsrechtseinräumung ist nicht nur ein Verstoß gegen Urheber- und sonstige Schutzrechte, sondern stellt auch eine grobe Verletzung der abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung dar und berechtigt uns daher zur außerordentlichen Kündigung der Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund. Alle sonstigen und weitergehenden Rechte und Ansprüche bleiben vorbehalten.

14. Schlussbestimmungen
14.1. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für diese Schriftformklausel selbst.

14.2. Die in diesen Bedingungen vereinbarte Schriftform wird auch eingehalten durch E-Mail oder Telefax.

14.3. Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

14.4. Es gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand ist unser Firmensitz vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.


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